Nach der Verabschiedung des Doppelhaushalts für den Freistaat Sachsen durch
den Landtag am 17. Dezember 2010 erhielt auch der Verkehrsverbund Oberelbe
(VVO) eine Grundlage zur detaillierten Planung der Verkehrsleistungen für
die Jahre 2011 und 2012. Aufgrund einer geänderten Verteilung der Kürzungen
des Freistaats über die beiden Jahre erhält der VVO im Jahr 2011 6,7 Mio.
Euro weniger staatliche Mittel, eine gewisse Abmilderung gegenüber der
ursprünglich angekündigten Reduzierung von bis zu 8,4 Millionen Euro.
• Stationspreise: Am 21. Dezember wurde der VVO von DB Station und Service
über das geänderte Stationspreissystem informiert. Die Deutsche Bahn ist
2009 von der Bundesnetzagentur aufgefordert worden, das Preissystem zur
Nutzung von Bahnhöfen und Haltepunkten zu verändern. Bundesweit kommt es zu
erheblichen Verschiebungen von Kosten zwischen den Aufgabenträgern.
Niedrigere Preise für die Nutzung der Bahnhöfe, insbesondere der stark
genutzten Bahnhöfe Dresden Hauptbahnhof und Dresden Neustadt, wirken sich
direkt auf den VVO aus. Der Verkehrsverbund kann in Folge dieser
Veränderung jährlich knapp 5 Millionen Euro einsparen. „Diese kurzfristig
mitgeteilte und ungeplante Entlastung ermöglicht eine deutliche Abmilderung
der geplanten Sparmaßnahmen für 2011″ so Burkhard Ehlen, Geschäftsführer
des Verkehrsverbundes Oberelbe.
• Verbundfinanzierung: Im Interesse eines einheitlichen Fahrpreises zahlt
der Zweckverband seinen 13 Partnerverkehrsunternehmen jährlich 7,5
Millionen Euro als Ausgleichzahlung. Diese dient insbesondere der Anwendung
des einheitlichen Verbundtarifs. Seit Bestehen des VVO 1998 ist es so, dass
alle Partnerverkehrsunternehmen diese Zahlungen erhalten. Im Interesse
eines attraktiven Nahverkehrs ist es wichtig, diese Verbundfinanzierung
aufrecht zu halten. Nach ersten Planungen des vergangenen Jahres war aus
diesem Grund eine außerplanmäßige Tarifanpassung im April vorgesehen. „Um
eine befürchtete Abwanderung auf das Auto zu verhindern, war es uns
wichtig, diese außerordentliche Tariferhöhung zu verhindern“, sagte der
Zweckverbandsvorsitzende Arndt Steinbach.
Der VVO hat die Chancen des Wettbewerbs im Schienenverkehr frühzeitig
genutzt und profitiert in der schwierigen Lage nun davon. Durch die
Ausschreibungen der S-Bahn Dresden sowie der Strecken des Dieselnetzes
konnte der VVO die Kosten für diese Strecken senken. So erbringen die
Deutsche Bahn AG und die Städtebahn Sachsen GmbH die Verkehrsleistungen mit
verbesserter Qualität und zu niedrigeren Kosten als in früheren
Verkehrsverträgen.
Die durch die wirtschaftlicheren Verträge im Bahnverkehr frei gewordenen
Mittel in Millionenhöhe waren für Investitionen wie Übergangsstellen und
Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Diese Mittel müssen nun eingespart
werden. So werden die Investitionen im Verbundgebiet nahezu halbiert.
Trotz der zunächst sicheren Finanzplanung für 2011 bleibt der Druck auf den
Öffentlichen Personen-nahverkehr hoch. So werden die Zahlungen des
Freistaates 2012 um weitere 3 Millionen auf dann 9,7 Millionen Euro
gekürzt. Der VVO muss daher sein Leistungsangebot weiter überprüfen. Dies
betrifft insbesondere die Strecken Nossen – Meißen und Sebnitz – Bad
Schandau. Beide Strecken haben eine durchschnittliche Besetzung von
lediglich 13 Fahrgästen pro Zug bei einem Zuschussbedarf von 2,8 Millionen
Euro jährlich. „Unter dem Druck der weiteren Kürzungen wird es sehr
schwierig, diese Strecken auf Dauer zu betreiben. Eine Busbedienung stellt
dann eine vertretbare Alternative dar“, so Burkhard Ehlen.
Auch ist schon jetzt klar, dass es für den oberen Abschnitt der
Weißeritztalbahn nur einen touristischen Verkehr mit Ausrichtung auf das
Wochenende geben kann. Die Entscheidung über den Weiterbau auch ohne
täglichen ÖPNV liegt beim sächsischen Wirtschaftsministerium. Der VVO hofft
auf eine zeitnahe Entscheidung und steht für die erforderlichen
Abstimmungen selbstverständlich zur Verfügung.
„Dass es in 2011 nicht zu den im vergangenen Jahr beschlossenen
Einschränkungen kommt, liegt nicht an versteckten Effizienzen, sondern an
dem glücklichen Umstand verminderter Stationspreise“, wie Arndt Steinbach
noch einmal betont. „Mein Ziel ist die Aufrechterhaltung der Strecken nach
Nossen und Sebnitz in 2011 und 2012, selbst wenn Dresden und die Landkreise
das über Umlagen mitfinanzieren müssen. Um darüber hinaus die Strecken zu
erhalten, ist eine deutlich stärkere Nutzung durch die Einwohner
nötig.“ (Pressemeldung VVO, 22.01.11).