Niedersachsen: Kritik am Krisenmanagement der HSB

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Der Abgeordnete Heinrich Aller (SPD) hatte in der Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 19.08.2010 gefragt:
Erst am 29. Juli 2010 berichtet die Hannoversche Allgemeine Zeitung über Betriebsstörungen durch Brände neben der Brockenbahn. Tatsächlich saßen am 20. Juli vom frühen Nachmittag an mehrere Hundert Touristen auf dem Brocken fest. Darunter waren viele Kinder, ältere und behinderte Menschen.
Während die Zeitungsberichterstattung am 29. Juli sich auf die Frage nach der „Entfachung“ der Feuer konzentrierte, kritisierten die betroffenen Ausflügler und Touristen vor Ort am 20. Juli insbesondere die mangelhafte Koordination und Organisation.
Der Zugverkehr war lange auf unbestimmte Zeit unterbrochen der individuelle Abstieg untersagt. Mit fortschreitender Zeit wuchs unter den Brockenbesuchern, von denen viele noch weite Heimreisen vor sich hatten, die Verunsicherung.
Amtspersonen bzw. Koordinatoren, die die Lage auf dem Brocken akzeptabel hätten regeln können, kamen nicht vor Ort. Folgerichtig entwickelte sich am Fahrkartenschalter der HSB ein – wie es ein Tourist beschrieb – „chaotischer Zustand“. Auf die Frage, ob gegebenenfalls für Kinder, alte Menschen und Behinderte vorsorglich ein Abtransport mit Bussen vorgesehen sei, konnte keine Antwort gegeben werden. Auf telefonische Rückfrage unter den Notrufen 110 und 112 verfestigte sich der Eindruck, dass weder die HSB noch die beteiligten Dienststellen von Stadt, Feuerwehr und Polizei Ausmaß und Handlungsbedarfe als Folge der „Betriebsstörung“ erkannt hatten und über lange Zeit nicht angemessen gehandelt haben.
Unter den Besuchern des Brockens am 20. Juli wurde erhebliche Kritik an dem „Krisenmanagement“ im Zusammenhang mit dem Waldbrand laut. Da laut Zeitungsberichten innerhalb von nur zehn Tagen fünf Brände an der Brockenbahnstrecke zu verzeichnen waren, ist dringend eine Reihe von Fragen zu klären, um anhaltende negative Auswirkungen auf den Harztourismus zu vermeiden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung Ursachen und Folgen der sogenannten Betriebsstörungen durch Waldbrände an der Brockenbahn der HSB?
2. Welche Maßnahmen (Notfallpläne) waren zwischen Kommunen, Polizei, Feuerwehr, HSB, Tourismusverband und Gastronomie vor den jetzt aufgetretenen Betriebsstörungen verabredet bzw. sind jetzt geplant?
3. Wie wird die Landesregierung sicherstellen, dass die Vorkommnisse an der Brockenbahn sich nicht dauerhaft nachteilig auf das Image der Harzregion auswirken?
Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:
Die in der kleinen Anfrage beschriebenen Vorkommnisse liegen in Gänze in der Verantwortung des Landes Sachsen-Anhalt und seiner entsprechenden Stellen, da die Brockenbahn auf sachsen-anhaltinischem Gebiet liegt. Aus diesem Grund hat die niedersächsische Landesregierung keinerlei Befugnisse und kann sich demzufolge nicht zu den Ursachen und Folgen der Betriebsstörungen der Brockenbahn oder Auswirkungen auf den Brockentourismus äußern (Pressemeldung Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, 21.08.10).

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