02.03.2023
Am morgigen Freitag wird im Bundesrat über die #Eisenbahngesetzgebung abgestimmt. Die Länder #Sachsen, #Mecklenburg-Vorpommern, #Sachsen-Anhalt und #Thüringen werden sich gemeinsam starkmachen für die #Schmalspurbahnen in ihren Ländern.
„Wir möchten erreichen, dass die #Aufsicht für schmalspurige Eisenbahnen vom Eisenbahn-Bundesamt auf die Länder rückübertragen wird“, sagt Staatsminister Oliver Schenk (54, CDU).
Die Länder bitten den Bund (erneut), Fingerspitzengefühl beim Umsetzen von EU-Recht in deutsches Recht an den Tag zu legen. Sie streichen in diesem Zusammenhang die regionale Bedeutung der Bahnen für den regionalen Nahverkehr sowie deren historisches Erbe hervor.
Ihr Argument: Der Spezifik der Schmalspurbahnen (Stichwort Denkmalschutz) kann vor Ort besser gewürdigt werden als im fernen Bonner #Bundesamt.
Im Fokus stehen dabei vor allem die Fahrgastrechte und Angebote zur Barrierefreiheit.
Die Schmalspurbahnen können und möchten nicht die einheitlichen Lösungen (Aufzüge, Rampen, Lifte) übernehmen, die im Eisenbahnverkehr …